HTC: Drohendes Verkaufsverbot für Smartphones

HTC Smartphones mit dem Android Betriebssystem gehören zu den beliebtesten unter den Alleskönner-Telefonen. Doch es könnte sein, dass HTC das Weihnachtsgeschäft in Deutschland vermiest wird. Schuld daran sind wieder einmal Patente. Hinter der Geschichte steckt in diesem Fall aber nicht wie so oft Apple, sondern ein Patentverwerter aus München, IPCom.

Die Geschichte geht zurück ins Jahr 2009. Damals hatte das Landgericht Mannheim  entschieden, dass HTC ein Patent von IPCom verletzt. In dem Patent geht es um UMTS-Produkte, genauer gesagt um ein Verfahren zur Priorisierung von Nutzern in UMTS-Mobilfunknetzen, was vor allem in Notfällen essentiell ist. IPCom hatte das Europäische Patent EP1186189 von Bosch erworben, als sich der schwäbische Konzern aus der Mobilfunksparte zurückzog.

HTC: Berufungsantrag zurückgezogen

HTC hat am vergangenen Freitag den Berufungsantrag zurückgezogen. IPCom nimmt an, dass dies geschehen ist, weil man die Aussichtslosigkeit des Unterfangens bei HTC erkannt hat. Die Taiwanesen hingegen geben an, dass das Bundespatentgericht die entsprechenden Punkte für ungültig erklärt habe. IPCom sieht diese Punkte jedoch weiterhin als gültig an.

IPCom ist gesetzlich dazu verpflichtet, Lizenzen für standardrelevante Verfahren zu fairen, angemessenen und nicht diskriminierenden Bedingungen (Fair, Reasonable and Non Discriminatory terms, FRAND) an andere Unternehmen zu erteilen. HTC habe allerdings kein angemessenes Angebot unterbreitet, meint IPCom.

Ernste Lage?

Wie ernst die Lage tatsächlich ist, lässt sich für juristische Laien ohne Einblick in die Strategien und ohne Wissen zu bereits geführten Gesprächen schwer sagen. Man kann wohl davon ausgehen, dass HTC einen triftigen Grund hatte, den Berufungsantrag zurückzuziehen. Auch der Zeitpunkt lässt darauf schließen, dass es für HTC eine Hintertür gibt, denn freiwillig würde man das Weihnachtsgeschäft ja wohl kaum so massiv gefährden.

Es bleibt aber sicher spannend. Möglicherweise hat HTC noch einen Trumpf im Ärmel, um zu einer Einigung mit IPCom zu kommen. Das wäre wohl das Beste im Sinne aller Parteien. Denn so könnte HTC weiterhin Geräte auch in Deutschland verkaufen und IPCom könnte sich über die Einnahmen durch die Lizenzgebühren freuen.

 Bild: HTC

Keine Antworten : HTC: Drohendes Verkaufsverbot für Smartphones”

1. HTC: Drohendes Verkaufsverbot für Smartphones » Geschichte, Android, Apple, Fall, Patentverwerter, News » AndroidSmartphones sagt:

   2. Dezember 2011 um 07:56

   [...] oft Apple, sondern ein Patentverwerter aus München, IPCom. Die Geschichte geht zurück ins [...] blog-android.de – News und Apps für Android Android [...]

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